Ausgerechnet Videos

Nicht Auflegen!

Helmut Kohl verzichtete auf die umstrittene Ehrung mit dem ersten Marburger Savigny-Preis an der Philipps-Universit t. Dazu Daniel Schneider, AStA: "Die Verleihung eines Rechts-Preises ausgerechnet an Helmut Kohl kann dem Ansehen der Universit t leicht schaden, zumal in Verbindung mit Pohl". Reinfried Pohl spendete der CDU mehrmals 50.000 DM pro Jahr. Es w re auch absurd, wo Kohl eher durch Rechtsbr che auff llig wurde. SZ 24.8.2001, S.10Ehrenamtliche Arbeit soll durch neue Steuervorschriften st rker gef rdert werden. Was der Regierung unter Kohl jahrelang nicht gelang, wohl weil sie nicht wollte, soll jetzt durchgesetzt werden: eine monatliche Aufwandsentsch digung bis zu 154 Euro soll steuerfrei bleiben. SZ, 19.7.2001, S.7Helmut Kohl leugnete Armut in Deutschland. Warum kommt ein Armutsbericht [der deutschen Regierung] erst jetzt? Rolf Romaus, Sozialforscher: "Zum einen liegt das daran, dass die Regierung Kohl geleugnet hat, dass es Armut gibt. Ihr Argument war, dass Armut mittels der Sozialhilfe bek mpft sei. Die jenigen, die diese Hilfe nicht in Anspruch nehmen, h tten ihre Situation somit selbst zu verantworten." Biss, 7 8, 2001, S.28Erich Ramstetter hielt die Rede bei der Trauerfeier zur Beerdigung von Hannelore Kohl am 11.7.2001. Dabei zeigte Ramstetter sich berzeugt, dass die Berichte ber die Spendenaff re Helmut Kohls die Krankheit seiner Frau Hannelore verschlimmert h tten. Er schalt dazu zwar die Medien, indirekt aber wohl den Verursacher selbst: Helmut Kohl. M nchner Merkur, 12.7.2001, S.3Ex-Bundeskanzler "Helmut Kohl klagt gegen ein Gesetz, das er vor zehn Jahren mit seiner Unterschrift besiegelt hat: das Stasi-Unterlagengesetz." Kohl will, dass es f r ihn nicht gilt. SZ, 3.7.2001, S.2"Niemand kann Kohl den Vorwurf machen, er selbst habe f r die CDU Gelder kassiert oder wisse von solchen Zufl ssen. Daf r gibt es keine Beweise." Heribert Prantl, SZ 22.6.2001, S.4 Der fr here Elf-Lobbyist Dieter Holzer verweigert vor dem Untersuchungsausschuss aus R cksicht auf Helmut Kohl jede Aussage. SZ 22.6.2001, S.7Peter Eigen, Vorsitzender von Transparency International, einer Organisation gegen die weltweite Korruption: "Unter der Regierung Kohl geh rten Bestechungsgelder im Ausland zur offiziellen Linie der Politik". Kohls damaliger Wirtschaftsminister G nther Rexrodt, FDP, verteidigte die Korruption unter Helmut Kohl: dies geschehe zum Wohle deutscher Arbeitspl tze. SZ, 15.6.2001, S.13Unbek mmert pumpte die Regierung unter Helmut Kohl 400 Millionen Mark f r Opfer von Nazi-Deutschland 1993 in die Ukraine, ohne sich darum zu k mmern, ob das Geld bei den Opfern ankam. Volksvertreter Wiktor Scherditzki, Ukraine, soll davon 86 Millionen veruntreut haben. Der Spiegel 15/2001, S.80Nach dem Aufkauf der DDR schenkte die Regierung Helmut Kohls der T rkei 303 934 Kalaschnikows mit einigen Millionen Schuss Munition aus Best nden der Nationalen Volksarmee der ehemaligen DDR; viele der Sturmgewehre tauchten sp ter im Irak auf. Der Spiegel 15/2001, S.76"Wenn ein Bundeskanzler Bargeld entgegennimmt, dann ist das ein Vorgang, der vor noch gar nicht so langer Zeit absolut undenkbar gewesen w re. Heute bekommt Kohl, wenn er sagt, er habe sein Ehrenwort gegeben, die Verfassung nicht einzuhalten, den Beifall der Kaufmannschaft." Burkhard Hirsch, FDP, Interview mit Heribert Prantl, SZ, 7.4.2001, S.8Obwohl jedem Zeitungsleser bekannt und Helmut Kohl dies auch nicht bestreitet, da er z.B. zwischen 1993 und 1998 Spenden bis zu zwei Millionen Mark in bar angenommen und nicht deklariert hat, wurde das Strafverfahren gegen ihn eingestellt. Begr ndung u.a. unklare Sachlage (!); Kohls angebliche Verdienste; Kohls "Wiedergutmachung" durch Spendenaktion. S ddeutsche Zeitung, 3.3.2001, S.1,4,6,11.Kohl will seine Stasi-Akten geheim halten. N heres auf der Geheimdienstseite.