Montag, 10. September 2007
Montag, 10. September 2007
ISLAMABAD: Wenige Stunden nach seiner Rückkehr aus siebenjährigem Exil ist der frühere show more...
WASHINGTON: Kurz vor der Vorlage des Berichts zur Lage im Irak hat ein führender Senator der US-Demokraten sein Nein zum Regierungskurs bekräftigt. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Senats, Joseph Biden, sagte, falls der US-Oberbefehlshaber im Irak, David Petraeus, tatsächlich eine Änderung der Strategie verwerfen sollte, wäre dies ein fataler Irrtum. Petraeus und der US-Botschafter in Bagdad, Ryan Crocker, wollen amerikanischen Medienberichten zufolge die Fortsetzung der bisherigen Strategie empfehlen, wenn sie in einigen Stunden den Kongress-Abgeordneten Rede und Antwort stehen. Die beiden werden demnach die von Präsident George W. Bush angeordnete Entsendung von zusätzlichen 30.000 Soldaten verteidigen. Die Aufstockung auf 170.000 Soldaten habe geholfen, den Irak zu stabilisieren. Mangels Alternativen sollte die Regierung von Ministerpräsident Nuri al-Maliki weiter unterstützt werden.
BERLIN: Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy haben die Europäische Union zu einer gemeinsamen Initiative für mehr Stabilität auf den Finanzmärkten aufgerufen. Merkel sagte bei einem Treffen mit Sarkozy auf Schloss Meseberg bei Berlin, beide wollten die portugiesische Ratspräsidentschaft auffordern, eine entsprechende Initiative auf den Weg zu bringen. Sarkozy sagte, es gehe um mehr Transparenz und Regulierung. Merkel sagte dem französischen Staatspräsidenten zudem die Unterstützung dabei zu, einen 'Rat der Weisen' zu europäischen Grundfragen einzurichten. Auf der Tagesordnung der regelmäßigen deutsch-französischen Konsultationen stehen auch die Lage in Nahost und in Afghanistan, sowie die mögliche Unabhängigkeit der serbischen Provinz Kosovo.
BERLIN: Der Vorsitzende der Unions-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, hat die Forderung von CDU und CSU nach einer raschen Regelung für die Online-Durchsuchungen von privaten Computern bekräftigt. Alle Fachleute bestätigten die Notwendigkeit einer solchen Maßnahme im Kampf gegen den Terrorismus, sagte Kauder im Zweiten Deutschen Fernsehen. Es gehe dabei nur um ganz wenige Fälle mit richterlicher Genehmigung. Kauder forderte die SPD erneut auf, ihren Widerstand gegen Online-Durchsuchungen aufzugeben. Der SPD-Innenminister des Bundeslandes Schleswig-Holstein, Ralf Stegner, warnte im Deutschlandfunk vor zu großer Eile. Der Zugriff auf private Computer könne dann erfolgen, wenn dessen Notwendigkeit nachgewiesen sei, wenn er praktikabel und wenn er verfassungskonform sei.
BERLIN: Investitionen in Klimaschutztechnologien müssen nach Ansicht der Bundesregierung noch attraktiver werden. Das Geld und die Technologien für die Bekämpfung des Klimawandels seien weitgehend vorhanden, sagte Bundesumweltminister Sigmar Gabriel zum Auftakt einer Klimakonferenz der Energie- und Umweltminister der 20 wichtigsten Energieverbraucherländer in Berlin. Was fehle seien die politischen Rahmenbedingungen. Bundeswirtschaftsminister Michael Glos ergänzte, Klimaschutz, Energieversorgungssicherheit und Wirtschaftlichkeit könnten gleichzeitig erreicht werden. Der Schlüssel dazu seien effiziente Energietechnologien. Neben den führenden Industrienationen sind auch Schwellenländer wie China, Indien, Brasilien oder Südafrika vertreten.
WIEN: Der Atomstreit zwischen dem Iran und dem Weltsicherheitsrat dominiert die Herbsttagung des Gouverneursrats der Internationalen Atomenergie-Organisation. Wenige Stunden vor Beginn der mehrtägigen Konferenz in Wien hatte der iranische Atomunterhändler Ali Laridschani nochmals klargestellt, sein Land werde die umstrittene Urananreicherung auch dann fortsetzen, wenn der UN-Sicherheitsrat weitere Sanktionen gegen Teheran verhängen sollte. Der amerikanische Botschafter bei der UN-Behörde in Wien, Gregory Schulte, warnte den Iran vor einer Verzögerungstaktik. Wenn die iranische Führung wirklich das Vertrauen der Welt gewinnen wolle, sollte sie damit beginnen, vollständig und bedingungslos mit der Atom-Organisation zusammenzuarbeiten.
SANTIAGO DE CHILE: Bei einem Gedenkmarsch zum bevorstehenden 34. Jahrestag des Militärputsches in Chile ist es zu schweren Zusammenstößen mit der Polizei gekommen. Demonstranten bewarfen in der Hauptstadt Santiago de Chile Sicherheitskräfte mit Steinen, diese setzten Wasserwerfer und Tränengas ein. Fast 190 Menschen wurden festgenommen. Die Polizei stoppte die rund 5.000 Kundgebungsteilnehmer auf dem Weg zum Präsidentenpalast. Der gewählte sozialistische Präsident Salvador Allende war am 11. September 1973 durch General Augusto Pinochet entmachtet worden.
MADRID: Im nordspanischen Baskenkand ist ein Terroranschlag der Untergrundorganisation ETA fehlgeschlagen. Nach Angaben der Polizei versagte die Zündung eines Sprengsatzes, der vor einem Gebäude des Verteidigungsministeriums in der Stadt Logrono explodieren sollte. Experten entschärften die Bombe, die 80 Kilogramm Sprengstoff enthielt. Die Separatistengruppe hatte zuvor mit neuen Anschlägen in Spanien gedroht und erklärt, der von der Regierung in Madrid begonnene Friedensprozess bringe keine politische Lösung.
DAS WETTER IN DEUTSCHLAND: Im Norden teils kräftiger Regen, im Süden zunächst noch freundlich. Höchstwerte 12 bis siebzehn, am Oberrhein bis 21 Grad.
Am Mittag meldeten:
Hamburg: 13°. leichter Regen;
Berlin: 12°, Regen;
Dresden: 13°, nach Regen;
Köln/Bonn: 15°, bedeckt;
Frankfurt am Main: 14°, nach Regen
München: 15°, wolkig.
