Freitag, 7. September 2007

angeboten unter der Bedingung, dass das Land auf sein Atomwaffenprogramm verzichtet. Sollte die kommunistische Führung in Pjöngjang ihre Zusagen über ein Ende des Atomwaffenprogramms einhalten, sei er bereit, einen neuen Vertrag für die koreanische Halbinsel anzubieten, sagte Bush am Rande des Gipfeltreffens des Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsforums in Sydney. Ein solcher Vertrag würde das nach dem Korea-Krieg (1950-1953) geschlossene Waffenstillstandsabkommen ablösen. Darüber hatte Bush in Sydney mit seinem südkoreanischen Kollegen Roh Moo Hyun gesprochen. Experten aus den USA, China und Russland wollen sich in der kommenden Woche einen Überblick über die Atomanlagen verschaffen, die im Rahmen der internationalen Vereinbarung zum Abbau des Nuklearprogramms abgeschaltet werden sollen. Die Inspektion sei von Nordkorea angeboten worden, teilte US-Unterhändler Christopher Hill mit.

SYDNEY: US-Präsident Bush hat die Militärregierung in Birma aufgefordert, alle politischen Gefangenen unverzüglich freizulassen. In Birma dürften nicht länger Bürger eingeschüchtert werden, die sich für Demokratie und Menschenrechte einsetzten, sagte Bush in Sydney. Ausdrücklich erwähnte er auch die unter Hausarrest stehende Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi. Die Friedensnobelpreisträgerin verbrachte mehr als elf der vergangenen 18 Jahre in Haft beziehungsweise Hausarrest. Die Militärregierung in dem südostasiatischen Land hatte die Oppositionsführerin nach dem überwältigenden Wahlsieg ihrer Nationalen Liga für Demokratie 1990 festgesetzt.

BERLIN: Nach den Festnahmen von drei Terrorverdächtigen rückt eine Verschärfung der Sicherheitsgesetze näher. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) kündigte einen baldigen Gesetzesvorschlag an, um schon Taten im Vorfeld von Terrorakten strafbar zu machen. Zudem signalisierte sie Einlenken beim Streit über Online-Durchsuchungen, warnte aber vor überstürzten Entscheidungen. Auch SPD-Fraktionschef Peter Struck schloss eine Zustimmung seiner Partei zu den von CDU und CSU geforderten Online-Durchsuchungen nicht aus. Allerdings dürfe der Rechtsstaat dabei nicht ausgehöhlt werden. Unterdessen sind in Berlin die Innenminister von Bund und Ländern zu einer Sonderkonferenz zusammengekommen, um über schärfere Anti-Terror-Gesetze zu beraten. Dabei geht es auch um das Ausspähen von Computer-Dateien.

WARSCHAU: Das polnische Parlament ist zusammengetreten, um über seine Selbstauflösung abzustimmen. Nach dem Bruch der Regierungskoalition soll damit der Weg für vorgezogene Neuwahlen im Oktober frei gemacht werden. Für die Auflösung müssten mindestens zwei Drittel der 460 Abgeordneten - also 307 - stimmen. Die Regierung von Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski ist seit dem Bruch mit der radikalen Bauernpartei und der nationalistischen Liga Polnischer Familien ohne parlamentarische Mehrheit. Hintergrund der politischen Krise in Polen sind Korruptionsvorwürfe, die im Juli zur Entlassung von Bauernpartei-Chef und Agrarminister Andrzej Lepper geführt hatten.

RABAT: In Marokko wird ein neues Parlament gewählt. Es wird erwartet, dass die moderat-islamistische Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (PJD) als Siegerin aus der Abstimmung hervorgeht. Allerdings ermöglicht es das Wahlsystem keiner Partei, die absolute Mehrheit zu erringen, und keine der etablierten Parteien hat bislang Interesse an einer Koalition mit der PJD signalisiert. Zudem liegt die tatsächliche Macht bei König Mohammed VI., der sowohl die Regierungsgeschäfte als auch das Militär führt und auch eine religiöse Führungsrolle hat. Mit Ergebnissen der Abstimmung wird erst am Sonntag gerechnet.

LAS PALMAS: Vor der Insel Gran Canaria sind mindestens zehn afrikanische Flüchtlinge ertrunken. Rettungskräfte bargen die Leichen rund 100 Meter vor der Südküste der Kanarischen Insel. Ihr Boot sei gegen einen Felsen geprallt und gesunken, so die Rettungskräfte. Sechs der ursprünglich 18 Insassen konnten gerettet werden, die anderen werden vermisst.

KÖLN: 770 Millionen Menschen können weder lesen noch schreiben. Darauf hat das Kinderhilfswerk UNICEF anlässlich des Weltbildungstages am Samstag hingewiesen. Zwei Drittel der Analphabeten seien Frauen. Vor allem in Afrika und Südasien bleibe Mädchen der Schulbesuch häufiger verwehrt als Jungen. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon forderte die Regierungen weltweit auf, Schreiben und Lesen stärker zu fördern. Lese- und Schreibfähigkeiten seien auch eine zentrale Voraussetzung, um Krankheiten besser bekämpfen zu können. - In Deutschland gibt es nach Expertenschätzungen rund vier Millionen 'funktionale Analphabeten'. Dabei handelt es sich um Erwachsene, die trotz Erfüllung der Schulpflicht nur so lesen und schreiben können wie Kinder in der ersten oder zweiten Klasse. Der Bundesverband 'Alphabetisierung und Grundbildung' rief die Bundesländer deshalb auf, mehr bezahlbare Grundbildungskurse anzubieten.

DAS WETTER IN DEUTSCHLAND. Länger hochnebelartig trüb, zum Teil leichter Regen. An der Ostsee und im Südwesten etwas freundlicher.Tagestemperaturen zwischen 15 und 21 Grad.

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