Samstag, 05.05.2007

verunglückt, heißt es in Rundfunkberichten. An Bord der Boeing 737 waren nach Angaben der Fluggesellschaft Kenya Airways auch mehrere Europäer, aber keine Deutschen. Die Maschine war kurz nach dem Start in Douala von den Radarschirmen verschwunden. Sie war auf dem Weg in die kenianische Hauptstadt Nairobi.

BERLIN: Die Entscheidung über eine Begnadigung des früheren RAF-Terroristen Christian Klar steht unmittelbar bevor. Bundespräsident Horst Köhler werde seinen Entschluss im Laufe der kommenden Woche bekannt geben, sagte ein Sprecher des Bundespräsidialamts. Am Freitag hat sich Köhler den Angaben zufolge persönlich mit Klar getroffen. Der frühere Terrorist der Rote Armee Fraktion sitzt seit 24 Jahren im Gefängnis. Er war wegen seiner Beteiligung an dem rund 30 Jahre zurückliegenden Mord an Generalbundesanwalt Siegfried Buback verurteilt worden. Zuletzt waren neue Zweifel aufgekommen, welche Rolle Klar bei dem tödlichen Attentat auf Buback und dessen zwei Begleiter gespielt hat.

BERLIN: Wenige Tage vor Veröffentlichung der neuen Steuerschätzung hat Bundesfinanzminister Peer Steinbrück vor zu großer Euphorie gewarnt. Die erwarteten Mehreinnahmen müssten in erster Linie zum Abbau der Staatsverschuldung eingesetzt werden, sagte Steinbrück. Erst danach könne über weitere Ziele gesprochen werden. Berechnungen seines Ressorts hätten ergeben, dass sich allein der Bund bis 2011 auf zusätzliche Einnahmen in Höhe von rund 90 Milliarden Euro einstellen könne, sagte der Minister. Ein Teil des Geldes sei aber bereits verplant. Der Arbeitskreis Steuerschätzung gibt voraussichtlich am kommenden Freitag seine neue Prognose bekannt.

BRÜSSEL: Die Europäische Kommission hat nach der Veröffentlichung des dritten Weltklimaberichts eindringlich vor dem Bau neuer Kohlekraftwerke in Deutschland gewarnt. Braunkohle sei angesichts hoher Treibhausgas-Emissionen die ungünstigste Wahl, sagte Umweltkommissar Stavros Dimas der Zeitung "Bild am Sonntag". Die Bundesrepublik müsse ihre Führungsrolle beim Klimaschutz weiter ausbauen. Nach Plänen der Energiekonzerne sollen in Deutschland in den kommenden Jahren mindestens 26 neue Kohlekraftwerke ans Netz gehen. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon forderte die Weltgemeinschaft zum raschen Handeln auf. Der neue Bericht bestätige, dass der drohende Klimawandel noch entschärft werden könne. - Bundesumweltminister Sigmar Gabriel kritisierte derweil eine Empfehlung des Weltklimarats, den Anteil der Atomenergie weltweit zu erhöhen. Im Berliner "Tagesspiegel" verwies er auf die Gefahr, dass Diktatoren den Ausbau der Kernenergie zur Herstellung von Atomwaffen nutzten.

BETHLEHEM: Der palästinensische Finanzminister Salam Fajjad hat an die Europäische Union appelliert, den Finanzboykott gegen die Autonomiebehörde zu beenden. Fajjad sagte nach einem Treffen mit Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, nach der Bildung einer Koalitionsregierung aus der radikalislamischen Hamas und der Fatah von Präsident Mahmud Abbas gebe es keinen Grund mehr für internationale Strafmaßnahmen. Steinmeiers Begegnung mit dem parteilosen Minister in Bethlehem war der erste Kontakt eines ranghohen deutschen Regierungsmitglieds mit einem Vertreter der palästinensischen Koalitionsregierung. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte bei ihrer Nahostreise im April noch jeglichen Kontakt mit palästinensischen Regierungsmitgliedern abgelehnt. Inzwischen reiste Steinmeier nach Ramallah weiter, wo er unter anderem mit Abbas sprechen will.

ISTANBUL: Zehntausende Menschen demonstrieren in den westtürkischen Städten Canakkale und Manisa gegen die islamisch orientierte Regierung der Türkei. Sie tragen Bilder des
Republikgründers Mustafa Kemal Atatürk, der eine strikte Trennung von Religion und Staat eingeführt hatte. Mit den Kundgebungen wollen sie an die Großdemonstrationen In Istanbul und Ankara anknüpfen, bei denen jeweils Hunderttausende gegen eine befürchtete Islamisierung der Türkei protestiert hatten. Am Donnerstag hatte das Parlament in Ankara vorgezogene Neuwahlen für Ende Juli beschlossen. Zuvor hatte das Verfassungsgericht die erste Runde der Präsidentenwahl für ungültig erklärt. Am Sonntag will sich Außenminister Abdullah Gül von der regierenden Partei AKP erneut im Parlament zur Wahl stellen.

KYOTO: 13 asiatische Staaten wollen einen gemeinsamen Fonds für ihre riesigen ausländischen Währungsreserven gründen und sich besser für künftige Finanzkrisen wappnen. China, Japan, Südkorea und die zehn Mitglieder des Verbandes Südostasiatischer Staaten kamen überein, dass ein solcher Fonds ein angemessener Weg sei, auf Liquiditätsengpässe in Krisenzeiten zu reagieren. Die Vereinbarung wurde am Rande des Jahrestreffens der Asiatischen Entwicklungsbank in Kyoto verkündet. Die Region verfügt über Währungsreserven in Höhe von 3,1 Billionen US-Dollar. Das entspricht 65 Prozent der Reserven weltweit. Mit Hilfe des Fonds können asiatische Staaten künftig zunächst versuchen, Finanzkrisen regional zu bewältigen, bevor sie um Unterstützung etwa des Internationalen Währungsfonds bitten.

PARIS: In den französischen Überseegebieten hat die Stichwahl um die Präsidentschaft begonnen. Wegen der Zeitverschiebung öffneten die ersten Wahlbüros bereits am Samstag und damit einen Tag früher als im Mutterland. Den Anfang machte am Mittag die kleine Inselgruppe Saint-Pierre et Miquelon vor Kanada. Es folgen Gebiete von Französisch-Guyana in Südamerika bis Neukaledonien im Pazifik. In Europa wird am Sonntag gewählt. Rund um den Globus sind insgesamt 44,5 Millionen Franzosen aufgerufen, Ex-Innenminister Nicolas Sarkozy oder die Sozialistin Ségolène Royal zum Staatsoberhaupt zu küren. Das Mandat von Amtsinhaber Jacques Chirac läuft am 16. Mai ab.

KOUROU: Eine europäische Trägerrakete des Typs 'Ariane-5' hat zwei Fernseh-Satelliten in den Weltraum gebracht. Im Abstand weniger Minuten wurden die beiden Satelliten in Erdumlaufbahnen ausgesetzt. Es war bereits der zweite erfolgreiche Ariane-Start in diesem Jahr. Ursprünglich sollte die Rakete bereits am Vortag vom Weltraumbahnhof Kourou in Französisch-Guayana abheben, der Start musste jedoch wegen starker Höhenwinde verschoben werden.

DAS WETTER IN DEUTSCHLAND: In der Nordhälfte weiterhin freundlich und trocken bei bis zu 26 Grad. Südlich von Main und Mosel stärker bewölkt, verbreitet Schauer und Gewitter. Höchstwerte hier 13 bis 19 Grad.

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